UN-Generalsekretär Guterres warnt
«Durch Corona-Massnahmen werden Menschenrechte eingeschränkt»

UN-General­se­kre­tär António Guter­res warnte an einer Sitzung des UN-Menschen­rechts­ra­tes davor, dass zahlrei­che Länder Corona-Massnah­men als Vorwand benutz­ten, um Menschen­rech­te einzu­schrän­ken, und Anders­den­ken­de und unabhän­gi­ge Medien zum Schwei­gen zu bringen.

Grundlegendste Freiheiten werden abgeschafft

«Unter dem Deckman­tel der Corona-Kontrol­le werden grund­le­gen­de Freihei­ten abgeschafft», sagte der General­se­kre­tär in einer Video­bot­schaft als Eröff­nungs­re­de zu einer Sitzung des UN-Menschen­rechts­ra­tes. Guter­res ergänz­te dann, dass in einigen Ländern strenge Sicher­heits- und Notfall­mass­nah­men gelten, um angeb­lich die Corona-Krise zu bekämp­fen. «In der Tat missbrau­chen die Macht­ha­ber die Corona-Pande­mie, so dass die grund­le­gends­ten Freihei­ten der Bürger verschwin­den», sagte der UN-Chef und sprach von einem «Teufels­kreis von Verstö­ßen».

Unterdrückung der Opposition

Guter­res verwies auch auf die Aushöh­lung von Wahlen und die Unter­drü­ckung der Stimme der Opposi­ti­on. «Menschen­rechts­ak­ti­vis­ten, Journa­lis­ten, Anwälte und sogar Mitar­bei­ter des Gesund­heits­we­sens werden verhaf­tet, straf­recht­lich verfolgt, einge­schüch­tert oder beobach­tet, weil sie die Corona-Restrik­tio­nen kriti­sie­ren oder fehlen­de Maßnah­men anprangern.»

Quelle: nederlandsdagblad

Meinung der AirVox-Redaktion

Langsam aber sicher bekom­men Regie­run­gen, die in den letzten Monaten allzu selbst­herr­lich regier­ten, und ihrer Bevöl­ke­rung Einschrän­kun­gen zumute­ten, die nicht mehr mit dem Grund­recht oder der Verfas­sung verein­bar sind, hefti­gen Gegen­wind. Es ist erfreu­lich, dass sich in dieser Hinsicht der UN-Menschen­rechts­rat und die EU-Kommis­si­on einig sind, und nun von den Politi­kern eine klare Kurskor­rek­tur fordern.