USA bleibt der grösste Feind 11.01.2021
Nordkorea will Atomprogramm vorantreiben

Vor dem Regie­rungs­wech­sel in den USA fordert Nordko­reas Macht­ha­ber Kim Jong-un mit neuen Kampf­an­sa­gen den künfti­gen ameri­ka­ni­schen Präsi­den­ten Joe Biden heraus.

Feindselige Politik der USA

Beim achten Kongress der herrschen­den Arbei­ter­par­tei in Pjöng­jang bezeich­ne­te Kim die Super­macht USA als “gröss­ten Feind” und kündig­te den Ausbau des Atomwaf­fen­ar­se­nals seines Landes an. “Die aussen­po­li­ti­schen Aktivi­tä­ten müssen sich darauf konzen­trie­ren, die USA zu unter­wer­fen”, zitier­ten ihn die Staats­me­di­en am Samstag. Den USA warf er erneut eine feind­se­li­ge Politik vor.

Kim sagte in der ersten Stellung­nah­me des streng abgeschot­te­ten Staates zum Wechsel der US-Präsi­dent­schaft, er erwarte keine Änderung der Politik Washing­tons gegen­über seinem Land. Das sei unabhän­gig davon, wer in den USA regiere. Biden wird am 20. Januar als neuer US-Präsi­dent vereidigt.

Hoffnungen auf neue Impulse gedämpft

Mit seinen Äusse­run­gen dämpft Kim vor dem Wechsel in Washing­ton auch die Hoffnun­gen auf neue Impulse für die derzeit festge­fah­re­nen Verhand­lun­gen der USA mit Nordko­rea über sein Atomwaf­fen­pro­gramm. Die Gesprä­che kommen seit dem geschei­ter­ten Gipfel­tref­fen Kims mit dem abgewähl­ten US-Präsi­den­ten Donald Trump im Februar 2019 in Vietnam nicht mehr voran. Insge­samt hatte Kim Trump drei Mal getrof­fen. Unter Bezug­nah­me auf die Treffen sagte Kim, die feind­se­li­ge Politik der USA habe sich trotz der “Bemühun­gen” Nordko­reas verschlimmert.

Nordko­rea hatte Trumps politi­schen Rivalen Biden in der Vergan­gen­heit mehrmals heftig beschimpft und ihn einen “tollwü­ti­gen Hund” genannt. Biden hatte Kim mehrfach als Tyran­nen bezeich­net. Auch kriti­sier­te er die Art der Annähe­rung Trumps an die kommu­nis­ti­sche Führung in Pjöngjang.

Stärkung der Streitkräfte und des Atomwaffenarsenals

Kim ging in seinem neunstün­di­gen Bericht, den er Staats­me­di­en zufolge zwischen dem Kongress­be­ginn am Diens­tag und Donners­tag vor Tausen­den Delegier­ten vortrug, auf eine Reihe von Projek­ten ein, durch die die Streit­kräf­te gestärkt und das Atomwaf­fen­ar­se­nal einschliess­lich “Erstschlags-” und “Vergel­tungs­ka­pa­zi­tä­ten” erwei­tert werden sollen. Er betonte erneut, Nordko­rea werde seine Atomwaf­fen nicht einset­zen, solange “feind­se­li­ge Kräfte” nicht versuch­ten, das Land mit Nukle­ar­waf­fen anzugreifen.

Pjöng­jang treibt seit Jahren die Entwick­lung von Raketen voran, die mit Atomspreng­köp­fen ausge­rüs­tet werden könnten. Es ist deswe­gen harten inter­na­tio­na­len Sanktio­nen unter­wor­fen, die auch die wirtschaft­li­che Entwick­lung des Landes hemmen.

Kim forder­te die Entwick­lung takti­scher Atomwaf­fen und von Inter­kon­ti­nen­tal­ra­ke­ten mit Feststoff­an­trie­ben. Auch müssten Spiona­ge­sa­tel­li­ten und militä­ri­sche Drohnen einge­führt werden. Sein Land bereite jetzt den Test und die Produk­ti­on verschie­de­ner Waffen einschliess­lich einer Rakete mit mehre­ren Spreng­köp­fen und “Überschall-Gleit­flug-Spreng­köp­fen für einen neuen Typ ballis­ti­scher Raketen vor”, wurde Kim weiter zitiert. Die Planun­gen für ein neues Atom-U-Boot seien nahezu abgeschlossen.

Qualitative nukleare Modernisierung

Es gibt im Ausland die Befürch­tung, Nordko­rea könnte auch seine Atomtests wieder­auf­neh­men. Ende 2019 hatte Kim erklärt, dass sich Pjöng­jang grund­sätz­lich nicht mehr an sein Morato­ri­um für Tests von Atombom­ben und Inter­kon­ti­nen­tal­ra­ke­ten gebun­den sehe. Kim habe in seinem Bericht beim Partei­kon­gress unmiss­ver­ständ­lich auf “takti­sche Nukle­ar­waf­fen” Bezug genom­men, schrieb der Experte Ankit Panda auf Twitter. Das könne “eine Rückkehr zu den Nukle­ar­tests andeu­ten”. Kims Bericht beschrieb er als “mögli­cher­wei­se eine der wichtigs­ten Erklä­run­gen Nordko­reas über seine geplan­te quali­ta­ti­ve nuklea­re Modernisierung”.

Kim sprach auch über einen neuen Fünf-Jahres-Entwick­lungs­plan, der bei dem Partei­kon­gress verab­schie­det werden sollte. Der Kern des Plans sei “die Selbst­stän­dig­keit und wirtschaft­li­che Unabhän­gig­keit”. Zum Auftakt des Kongres­ses hatte Kim einge­räumt, die Ziele des alten, 2016 aufge­stell­ten Fünf-Jahres-Plans seien nicht erfüllt worden. Formal ist der Kongress, der ursprüng­lich alle fünf Jahre statt­fin­den sollte, das wichtigs­te Gremium der Partei. Aller­dings war der siebte Kongress im Mai 2016 der erste seit 36 Jahren gewesen.

Montag, 11. Januar 2021

Kim wird zum Generalsekretär bestimmt

Nordko­reas Macht­ha­ber Kim Jong Un hat seine Stellung an der Spitze der herrschen­den Arbei­ter­par­tei abgesi­chert und sich einen neuen Titel geben lassen. Beim achten Partei­kon­gress in Pjöng­jang sei Kim zum General­se­kre­tär der Organi­sa­ti­on bestimmt worden, berich­te­ten die Staats­me­di­en am Montag. Den Titel des General­se­kre­tärs hatten zuvor schon sein Gross­va­ter Kim Il Sung und sein Vater Kim Jong Il getragen.

Der Verlei­hung des neuen Titels an Kim Jong Un waren beim Kongress Änderun­gen der Partei­sta­tu­ten voraus­ge­gan­gen, wonach auch das Sekre­ta­ri­ats­sys­tem wieder­her­ge­stellt wurde. Die Wahl selbst, deren Ergeb­nis beim Partei­tref­fen am sechs­ten Tagungs­tag am Sonntag verkün­det wurde, gilt als Formalität.

Nach dem Tod seines Vaters Ende 2011 war Kim Jong Un in rascher Folge zum obers­ten Führer des Militärs, der Partei und des Staates ausge­ru­fen worden. Kim ist der Reprä­sen­tant einer Dynas­tie stali­nis­tisch gepräg­ter Herrscher. Beim siebten Partei­kon­gress vor fünf Jahren war er zum Partei­vor­sit­zen­den gewählt worden.

«Sieg des Sozialismus koreanischer Ausprägung»

Nordko­rea ist wegen seines Atomwaf­fen­pro­gramms inter­na­tio­nal isoliert. In seinem Lagebe­richt kündig­te Kim während des Kongres­ses einen Ausbau des Atomwaf­fen­ar­se­nals des Landes und eine Moder­ni­sie­rung der Waffen­sys­tems an.

Beim diesjäh­ri­gen Kongress wählten die Teilneh­mer den Berich­ten zufolge auch die neuen Mitglie­der des Zentral­ko­mi­tees der Partei, dem auch Kim angehört. Dessen Wahl zum General­se­kre­tär spiege­le den “einstim­mi­ge Willen und Wunsch” aller Partei­mit­glie­der, Bürger und Angehö­ri­gen der Volks­ar­mee wider, hiess es. Sie garan­tie­re den Sieg des Sozia­lis­mus korea­ni­scher Ausprägung.

Formal ist der Kongress, der ursprüng­lich alle fünf Jahre abgehal­ten werden sollte, das wichtigs­te Gremium der Partei. Aller­dings war der siebte Kongress im Mai 2016 der erste seit 36 Jahren gewesen.