Die Demokraten gewinnen die US-Wahlen 2020!
Joe Biden wird neuer US-Präsident

Arizona war bisher eine sichere Bastion der Republi­ka­ner. Ausser im Wahljahr 1996, als die Demokra­ten mit Bill Clinton den Sieg holten, hatten in Arizona seit 1952 immer republi­ka­ni­sche Präsi­dent­schafts­kan­di­da­ten gewon­nen. Nun gilt der Demokrat in Arizona als Sieger dieses Bundes­staats, nachdem auch NBC News und CNN ihn als Sieger bestä­tigt haben. Bereits vor einer Woche hatte der tradi­tio­nell Republi­­ka­­ner-freun­d­­li­che Sender Fox News als einer der ersten (!) Biden als Sieger für Arizona erklärt.

Die Demokra­ten haben sich inzwi­schen erneut die Mehrheit im Reprä­sen­tan­ten­haus gesichert. Bidens Partei hat sich mindes­tens 218 der total 435 Sitze gesichert.

Im Senat steht die Entschei­dung noch aus. Dort hatten die Republi­ka­ner bisher eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Sollten die Republi­ka­ner weiter­hin die Kontrol­le im Senat behal­ten, könnten sie Bidens Politik im Kongress blockie­ren. Damit könnte es für die Demokra­ten schwie­ri­ger werden, einen Wandel etwa bei der Klima­po­li­tik oder einen Ausbau der Gesund­heits­ver­sor­gung vorzunehmen.

US-Präsi­­dent Donald Trump hat seinen Vertei­di­gungs­mi­nis­ter Mark Esper entlas­sen. Bevor ein neuen Minis­ter ernennt ist, wird der Direk­tor des Natio­na­len Antiter­ror-Zentrums, Chris­to­pher Miller, die Funkti­on überneh­men. Dies teilte Donald Trump auf Twitter mit.

Seit dem Sommer gibt es Spannun­gen zwischen dem Präsi­den­ten und dem Vertei­di­gungs­mi­nis­ter. Gerüch­te über eine Entlas­sung Espers gab es seit Monaten. Trump und Esper waren sich nicht einig bei der Strate­gie zur Beile­gung der Unruhen nach der Polizei­ge­walt. Trump wollte notfalls mit militä­ri­scher Gewalt eingrei­fen. Esper dagegen hatte sich klar gegen einen Einsatz des US-Militärs ausgesprochen.

Amtsin­ha­ber Donald Trump hat sich seit der Sieges­re­de des neu gewähl­ten US-Präsi­­den­­ten Joe Biden erstmals über Twitter zu Wort gemel­det. Dabei hat er seine Vorwür­fe des Wahlbe­trugs erneu­ert. Er werde gemein­sam mit seinen Anwäl­ten ab Montag weiter­kämp­fen. Trumps Anwalt Rudy Giulia­ni kündig­te an, am Montag mehrere Klagen einzu­rei­chen. Trump hat sich nach wie vor nicht beim Wahlsie­ger Joe Biden gemel­det, um diesem für seinen Erfolg zu gratulieren.

Biden hat sich wie erwar­tet auch die 6 Elekto­ren­stim­men von Nevada gesichert und steht nun bei 279 Stimmen. Mit grosser Wahrschein­lich­keit wird er sich auch die 11 Stimmen aus Arizona holen. Hier ist die Auszäh­lung bei 97 Prozent der Wahlzet­tel. Biden führt mit komfor­ta­blen 20’000 Stimmen. Auch im Swing State Georgia spricht alles für Biden. Er führt inzwi­schen ebenfalls mit mehr als 10’000 Stimmen und könnte sich weitere 16 Elekto­ren­stim­men sichern. Hier werden aller­dings weiter­hin noch Nachzäh­lun­gen erwar­tet. Das Ergeb­nis wird also noch etwas auf sich warten lassen. Wenn also für Biden alles nach Plan läuft, so wird er am Schluss 306 Elekto­ren­stim­men auf dem Konto haben. Man kann dann von einem klaren Sieg sprechen, denn das absolu­te Mehr liegt bei nur 270 Stimmen.

Biden hat inzwi­schen sogar in Pennsyl­va­nia einen komfor­ta­blen Vorsprung von rund 30’000 Stimmen. Gewinnt er diesen wichti­gen Swing State, so erhält er 20 Elekto­ren­stim­men, sichert sich damit die Mehrheit aller Elekto­ren­stim­men, und gewinnt somit die Wahl. Die Resul­ta­te der anderen Bundes­staa­ten sind dann nicht mehr von Bedeu­tung, denn Trump kann keine Mehrheit mehr errei­chen. Bis das defini­ti­ve Wahler­geb­nis von Pennsyl­va­nia vorliegt können jedoch noch Tage verge­hen. Wir müssen uns also wohl noch ein paar weitere Tage (oder Wochen?) gedul­den, bis wir offizi­ell wissen, wer nun der neue US-Präsi­­dent sein wird. (Spoiler: es wird Joe Biden sein.)

Die wichtigs­ten Newspor­ta­le der USA melden, dass Biden neu auch im Swing State Pennsyl­va­nia mit über 5’000 Stimmen die Führung übernom­men hat. Damit wird der Wahlsieg von Biden zum Greifen nah. Alleine mit diesem Staat käme er auf 273 Elekto­ren­stim­men. 270 sind nötig, um die Wahl zu gewin­nen. Die Stimm­aus­zäh­lung ist jedoch noch nicht abgeschlos­sen. Noch sind 5% der Stimmen nicht ausgezählt.

Die restli­chen Ergeb­nis­se der übrigen sieben Staaten lassen weiter­hin auf sich warten. Diese ungewis­se Warte­rei strapa­ziert die Nerven der Bevöl­ke­rung arg. An zahlrei­chen Orten haben sich inzwi­schen sponta­ne Demons­tra­tio­nen gebil­det, die jedoch bisher allesamt fried­lich blieben. Das Haupt­the­ma der Demons­tra­tio­nen ist die brief­li­che Stimm­ab­ga­be. Viele Demons­tran­ten glauben Donald Trump, dass es in einigen Staaten durch die brief­li­che Stimm­ab­ga­be zu Wahlbe­trug kam. Die Demons­tra­tio­nen werden jedoch von den Medien nicht befeu­ert. Auch der konser­va­ti­ve Sender Fox News berich­tet bisher seriös und unaufgeregt.

Inter­na­tio­na­le Wahlbe­ob­ach­ter der OSZE (Organi­sa­ti­on für Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit) kriti­sie­ren US-Präsi­­dent Trump für seine Forde­rung, die Auszäh­lung der Stimmen vorzei­tig zu stoppen. Trump missbrau­che mit einer solchen Forde­rung seine Macht und beginge ein Tabubruch. So sei die Auszäh­lung ausschliess­lich in der Verant­wor­tung der einzel­nen Staaten von Amerika.

Joe Biden kann überra­schend Michi­gan für sich entschei­den und gewinnt extrem wertvol­le 16 Elekto­ren­stim­men. Es fehlen ihm zum Sieg jetzt nur noch 17 Stimmen.

Als letztes grosses Ziel muss er jedoch auch noch die 6 Stimmen von Nevada erhal­ten, was als wahrschein­lich gilt. Da Arizona kurzfris­tig die Auszäh­lung gestoppt hat, muss man sich noch gedul­den, bis wohl weitere 11 Stimmen von Arizona hinzu­kom­men werden.

Mit diesen 17 zusätz­li­chen Stimmen, die er praktisch auf sicher hat, kommt er dann auf die notwen­di­gen 270 Stimmen. Somit ist Joe Biden bereits jetzt so gut wie gewählt. Zwar mit dem knappst mögli­chen Resul­tat, jedoch mit mehr Wähler­stim­men, als jemals ein ameri­ka­ni­scher Präsi­dent zuvor auf sich verei­ni­gen konnte: über 70 Millio­nen Ameri­ka­ner stimm­ten für ihn!

Trump will das Resul­tat in Michi­gan jedoch noch nicht anerken­nen und verlangt für die Republi­ka­ner Zutritt zum Wahllo­kal. Er will nun auch die Auszäh­lun­gen in Pennsyl­va­nia stoppen lassen, da er Wahlbe­trug geltend macht.

Somit läuft für Biden alles nach Plan und er dürfte bereits morgen oder in den nächs­ten Tagen als der neue Präsi­dent der USA gekürt werden – sofern ihm Donald Trump mit richter­li­chen Klagen nicht doch in letzter Minute noch einen Strich durch die Rechnung macht…

Die Stimmen in Wiscon­sin sind praktisch ausge­zählt. Die 10 Elekto­ren­stim­men dieses Bundes­staats gingen vor vier Jahren knapp an Donald Trump. Dieses Jahr wird es erneut extrem knapp. Wir bleiben bei unserer Einschät­zung, dass Biden diese 10 wichti­gen Stimmen für sich wird verbu­chen können. Noch ist jedoch nichts entschie­den. Und auch wenn die Stimmen von Wiscon­sin dem «Konto» von Biden gutge­schrie­ben werden, ist davon auszu­ge­hen, dass Donald Trump das nicht einfach so hinneh­men wird. Er wird erneut von «Wahlbe­trug» sprechen – ob dem nun so ist oder nicht, spielt dabei überhaupt keine Rolle.