Der Corona-Skandal | Episode 12
Ist Deutschland erneut auf dem Weg in eine Diktatur?
Deutschland hat heute mit der Annahme des Infektionsschutzgesetzes de facto ein Ermächtigungsgesetz für die Regierung beschlossen, das es dieser ab dem 24. April 2021 ermöglicht, die im Grundrecht festgesetzten Rechte der deutschen Bevölkerung eigenmächtig ausser Kraft zu setzen.
Episodenübersicht
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Episode 1: Der PCR-Test wird attackiert
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Episode 2: 22 Wissenschaftler fordern Rückzug der Drosten-PCR-Test-Studie
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Episode 3: «The Great Reset» | Die neue Weltordnung
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Episode 4: Schadenersatzklage gegen Prof. Dr. Drosten wegen Falschaussagen
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Episode 5: Corona-Sammelklagen in den USA und Kanada eingereicht
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Episode 6: 215 Ärzte und Wissenschaftler warnen vor Corona-Impfung
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Episode 7: Wissenschaft lieferte Politikern «Worst Case Szenarien» auf Bestellung
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Episode 8: Nichtigkeitsklage gegen die Zulassung des BioNTech/Pfizer-Impfstoffs
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Episode 9: Corona-Impfung tötet 40 Mal mehr Menschen als das Virus selbst
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Episode 10: Durch die Massenimpfungen droht eine globale Katastrophe
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Episode 11: Juristischer Sieg der Freiheit in Österreich!
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Episode 12: Ist Deutschland erneut auf dem Weg in eine Diktatur?
Bundestag erlässt «Ermächtigungsgesetz»
Der Bundestag hat in Deutschland am Mittwoch eine bundeseinheitliche «Notbremse» gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit 342 zu 250 Stimmen und 56 Enthaltungen (Grüne) setzten sich im Bundestag die Befürworterinnen und Befürworter durch. Die Linke, FDP und AFD stimmten geschlossen gegen das als «Infektionsschutzgesetz» getarnte Ermächtigungsgesetz.
Das umstrittene Gesetz kann ab Samstag, 24. April 2021 in Kraft treten, sofern es Donnerstag noch den Bundesrat passiert und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier es danach unterzeichnet.
Die «Notbremse» sieht vor, dass sofort automatisch schärfere Corona-Massnahmen in Kraft treten, wenn bestimmte Richtwerte überschritten werden. Vorgesehen sind etwa nächtliche Ausgangsbeschränkungen und strengere Bestimmungen für Geschäfte.
Donnerstag, 22. April 2021
Bundesrat stimmt dem Gesetz zu
Der Bundesrat hat dem umstrittenen Gesetz zugestimmt. Die Länderkammer verzichtete in einer Sondersitzung auf ihr Einspruchsrecht․ Somit wurde der Gesetzentwurf noch dem Bundespräsidenten Steinmeier zur abschließenden Unterzeichnung vorgelegt. Damit tritt das «Ermächtigungsgesetz» ab Samstag in Kraft und löst damit wohl einen definitiven und unbeschränkten Lockdown für Deutschland aus. Damit ist das Ende der Freiheit der deutschen Bürger also endgültig besiegelt.
Das Ende der Freiheit
Unsere deutschen Nachbarn sind wahrlich nicht zu beneiden. Gemäss Meinungsumfragen ist eine Mehrheit der Deutschen tatsächlich für eine Verschärfung der Lockdowns (?). Selbstverständlich liess sich die Merkel-Regierung nicht zweimal bitten und hat im Schnellverfahren per heute eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Diese Anpassung sieht eine bundeseinheitlich geltende Notbremse für Maßnahmen in der Corona-Pandemie vor. Im Gesetz wird unter anderem neu festgelegt, dass künftig automatisch eine Zustimmung des Bundestages zu Verordnungen bei einer fünftägigen Inzidenz von über 100 vorliegt, sofern er nicht binnen sieben Tagen der Regierung widerspricht.
Mit dem neuen Paragraf 28b erfolgt somit in einem Handstreich die Abschaffung der Kompetenzen der Bundesländer, der Städte und der Gemeinden.
Solange auch nur 1 von 1’000 Personen im Land ein positives Testergebnis vorweist, steht also ganz Deutschland nach dem Willen von Frau Merkel still. Alle Schulen, Hochschulen und Kitas, Geschäfte, Sportanlagen, Museen, Theater und Kultureinrichtungen werden dann automatisch geschlossen. Alle Feste und Feiern, Singen und Tanzen werden verboten. Auch praktisch alle ausserfamiliären Kontakte werden dann verboten, und eine Ausgangssperre tritt von 22 Uhr abends bis 5 Uhr morgens in Kraft. Bei Regelverstößen drohen Bußgelder bis 25.000 Euro und Freiheitsstrafen bis 5 Jahren.
Wie konnte es so weit kommen?
Noch vor einem Jahr stellte man sich die Frage, wie es damals in den 30er-Jahren dazu kam, dass sich die Mehrheit einer Bevölkerung blind einer wahnhaften Idee verschrieb, und dadurch ihren eigenen Untergang besiegelte. Sieht man sich die aktuelle Situation an, so hat man nun die Antwort darauf: Es ist wohl wie damals eine unheilige Allianz einer Gesellschaft von Profiteuren, Mitläufern und Schlafschafen. Sie alle können oder wollen nicht erkennen, dass sie durch ihre «solidarische» Unterstützung der Regierung erneut ihr eigenes Schicksal besiegeln.
Wie damals stehen wir erst am Beginn dieser unheilvollen Entwicklung in Richtung Abgrund. Ein Grossteil der Menschen ist nach wie vor nicht in der Lage, zu erkennen, dass man nun eine Einbahnstrasse eingeschlagen hat. Umso brutaler wird dann wohl für die meisten der Aufprall an der Mauer sein.
Dekadenz führt in den Abgrund
Ein Sprichwort besagt: «Demokratie muss man sich erarbeiten, eine Diktatur erhält man geschenkt.» Vielleicht liegt genau hier der Grund für die Untätigkeit und Willenlosigkeit vieler deutscher Bürger. Sie sind träge, unkritisch und selbstzufrieden geworden. Seit vielen Jahren lebt es sich für die meisten Bürger ziemlich gut, und die bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse werden als selbstverständlich angesehen. Doch genau dieser dekadente Ansatz führte auch schon in früheren Zeiten dazu, dass prächtige Hochkulturen schliesslich zu Grunde gingen.
Wo blieben die Warnungen?
Es ist jetzt auch nicht so, dass es nicht genügend Warner gegeben hätte. Nur wollte man diese nicht hören. Weder bei der Regierung noch bei Leitmedien. Man sorgte sogar dafür, mittels finanzierten «Faktencheckern» Bürger mit Meinungen, die nicht dem Narrativ der Regierung entsprechen, zu diffamieren und zensieren. Leider hat sich jedoch auch niemand ernsthaft an diesen willkürlichen Zensurmassnahmen gestört. Das eigene Wohl war ja nie in Gefahr – zudem ist es doch auch angenehmer, wenn sich alle in der gemütlichen Runde von Regierung, Pharma, Big Tech und Leitmedien einig sind – oder etwa nicht?
Und wie geht es nun weiter?
Das neue Infektionsschutzgesetz basiert tatsächlich lediglich auf der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Fällen auf 100’000. Sobald diese Marke überschritten ist, kann von der Regierung der Lockdown ausgerufen werden, und Deutschland steht still.
Doch wovon hängt eigentlich die Inzidenz selbst ab? Natürlich von der Anzahl der positiven Fälle. Und diese steigen wiederum, umso mehr Tests gemacht werden. Dies auch völlig unabhängig von der virologischen Situation, weil jeder Test eine False-Positive-Quote von mindestens einem Prozent aufweist. Wäre also nur schon einer von 1’000 Getesteten falsch Positiv, so würde deshalb automatisch ein Lockdown verhängt (!). Aufgrund der Fehleranfälligkeit der Tests werden es jedoch bei vermehrten Tests bei «asymptomatischen» (früher: gesunden) Menschen rein mathematisch sogar deren 10 oder noch mehr falsch Positive sein.
Alleine dadurch ist garantiert, dass die Regierung den Lockdown so lange aufrecht erhalten kann, wie die «solidarischen» Bürger bei den Tests mitmachen. Und genau auf diese unkritischen Mitläufer und Gutmenschen kann sich die deutsche Regierung bestimmt auch künftig verlassen…
Dreimal den gleichen Fehler? Irgendwann sollte doch mal was hängen bleiben?
Das liegt wohl an der unheilvollen Kombination von Lernresistenz und Obrigkeitshörigkeit.
Der Verfasser dieses Beitrages ist offensichtlich Schweizer. Er hat jedoch mehr Durchblick als die meisten Deutschen, die tatsächlich einmal mehr dieselben Fehler wie damals machen. Die Menschen in Deutschland haben vergessen, was unkritisches Abnicken und Mitlaufen bedeutet. Es ist einfach nur tragisch und unbegreiflich!
Werte Ulrike,
derlei Pauschalisierungen (Schweizer — Deutsche — […]) sind bereits auf Grund der Tatsache schwierig, jede individuelle Haltung aller Schweizer sowie aller Deutschen kennen zu müssen, um zu solch einem Ergebnis gelangen zu können — und sowieso, zumal sich hinter jeder offenkundigen Regung immer eine Dunkelziffer verbirgt.
Die allerorts beklagten Befürchtungen beziehen sich zudem auf unterschiedliche Themenkomplexe, wie z. B., ob wir es tatsächlich mit einer Killer-Pandemie zu tun haben, oder, ob es tatsächlich um die Durchsetzung einer neuen Weltordnung geht u.s.w. u.s.f..
Was passiert also tatsächlich und in wiefern passiert etwas Unlogisches?
Aus meiner Sicht (die ich weder für typisch ‘deutsch’ oder typisch ’schweizerisch’ oder sonstwie nationalistisch geprägt halte) kann ich zwar auch nicht unter Vorlage empirischer Befunde über ideologische Aktivitäten aufklären, sehr wohl aber darauf hinweisen, dass kein Ereignis einer unlogischen Konsequenz entsprechen kann. Und Letzteres besagt nunmal nichts Anderes, dass wer immer eine falsche, oder eine richtige Entscheidung trifft, sich deren grundsätzlichen ‘logischen Konsequenz’ jenseits von ‘Gut & Böse’ fügen muss — Naturgesetze, auch wenn deren kettenreaktive Determinanten nicht vollständig überschaut und kontrolliert beherrscht werden können, sind und waren schon immer unverhandelbar, und werden es auch immer bleiben. Zudem weist bereits die bisherige Menschheitsgeschichte nach, dass wenn sie sich nicht so zugetragen hätte, wie sie sich nunmal de facto mit sämtlichen Regungen ereignet hat, Sie und ich gar nicht existieren würden, sondern dann unter anderen Begegnungsverhältnissen dann auch andere Nachkommenschaften hervorgekommen wären. Kurz: Wenn das Treiben der bisherigen Menschheitsgeschichte nur zu oft falsch war, dann ist auch Ihre Existenz, als gleichsam Folgeresultat daraus, falsch. Wenn Sie aber ihre Existenz nicht als derartig falsches Folgeresultat halten, wie beeindruckend richtig war dann der bislang geschichtliche Verlauf?
In diesem Sinne…