Der YouTube-Kanal von Boris Reitschuster (reitschuster.de) kam erneut ins Visier der Zensur-Behörde und wurde innerhalb kürzester Zeit bereits das zweite Mal gesperrt.
Boris Reitschuster ist unter den kritisch denkenden deutschsprachigen Bürgern bereits seit über einem Jahr ein Begriff. Seine täglichen Live-Berichte von der Bundes-Pressekonferenz sind inzwischen legendär. Er hat die Eier, der Regierung die kritischen Fragen zu stellen, die eigentlich die Journalisten der deutschen Leitmedien stellen müssten, dies jedoch sträflich unterlassen. Nun wurde er innerhalb eines Monats bereits das zweite Mal von YouTube gesperrt. Begründung: er hat live von einer Demonstration berichtet und Kritiker der Corona-Massnahmen zu Wort kommen lassen. Eigentlich das Normalste auf der Welt für einen Journalisten. Nicht so jedoch im Jahr 2021.
Reitschuster weist darauf hin, dass «die Bundesregierung, die bei jeder Gelegenheit Einschränkungen der Meinungsfreiheit in anderen Ländern beklagt, sich hier einmal an die eigene Nase fassen sollte: Sie ist es, die mit ihrem Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Anstoß für diese Zensur überhaupt erst möglich gemacht hat. Naive und böswillige Beobachter verweisen auf das Hausrecht von Google. Als Quasi-Monopolist hat der Internet-Gigant dieses aber nicht, das haben die deutschen Gerichte wiederholt festgestellt.»
«Google und mit ihm YouTube sind an die Grundrechte gebunden, insbesondere an die Meinungsfreiheit.»
Boris Reitschuster, reitschuster.de
In diesem Fall hat der Staat Google durch Outsourcing quasi zur zuständigen Zensur-Stelle gemacht. Damit wird staatliche Zensur auf private Konzerne verlagert.
«Die Behinderung der Pressefreiheit durch Google ist massiv», merkt Reitschuster weite an. Er erinnert daran, dass «Liveübertragungen von legalen Demonstrationen in einer Demokratie möglich sein müssen. Wenn das heute YouTube verbietet, kann es morgen auch die Telefongesellschaft verbieten. YouTube ist kein Medium, das die Inhalte selbst bestimmt. Es bietet Dienste an wie ein Internet-Provider. Dadurch hat es zahlreiche rechtliche Vorteile – aber es kann sich nicht nur die rauspicken und dann auf der anderen Seite wie ein Medium agieren, da wo es dem Konzern passt.»
Gemäss Reitschuster wird die Pressefreiheit in Deutschland gerade abgeschafft. Dabei agieren die mächtigen Internetkonzerne mittels einer Zermürbungs- bzw. Ermattungsstrategie. Auch wenn die Sperre verhängt, und später wieder zurückgenommen wird wie bei seinem ersten «Strike». «Als Journalist kann man nicht mehr frei berichten mit dem ständigen Damoklesschwert der Kanal-Sperrung im Hintergrund. Das färbt sowohl inhaltlich ab – weil man ständig Pirouetten drehen muss mit Warnhinweisen in den Videos, als auch bei der Entscheidung, worüber man berichtet – wie soll man noch einen Livestream machen, wenn der jedes Mal zu massiven Folgen führen kann? So kann ich nun etwa eine Woche lange nicht für meine mehr als 222.000 Abonnenten von der Bundespressekonferenz berichten. Das ist so, als wenn eine große Zeitung nicht mehr erscheinen kann. Weil die Druckerei sich querstellt auf Druck vom Staat.»
Quelle: reitschuster.de
Kommentar der Redaktion
Dem YouTube-Kanal von Boris Reitschuster mit beinahe einer viertel Million Subscribern droht wohl dasselbe Schicksal, wie anderen Kanälen vor ihm, die eine auf demokratischen Grundwerten aufgebaute kritische Berichterstattung pflegten: er wird wohl bereits innerhalb der nächsten Wochen im digitalen Nirvana enden. Das ist nicht nur ein herber Verlust der Meinungsvielfalt, sondern markiert ein neues unrühmliches Kapitel in der immer stärker werdenden Zensurpraktik.
Wir nähern uns dabei im Bereich der Presse- und Meinungsfreiheit immer stärker sozialistisch geprägten Staaten an, wo kritischer Journalismus, der «etablierte» Meinungen hinterfragt nicht mehr gewünscht ist. Diese Entwicklung wird über kurz oder lang zu einer Gesellschaft führen, die alles abnickt, was von «oben» kommt. Das Prinzip dabei ist ganz einfach: jede nonkonformistische Haltung wird zum Vornherein mit einschneidenden persönlichen Nachteilen im Sozialgefüge geächtet werden. Doch wer will schon von der Gesellschaft ausgeschlossen werden? Also hält man wohl lieber den Mund und läuft mit der grossen schweigenden Herde direkt in den dunklen Abgrund eines totalitären Systems.
