Der Corona-Skandal | Episode 5
Corona-Sammelklagen in den USA und Kanada eingereicht

Mit der Einrei­chung von Corona-Sammel­kla­gen in den USA und Kanada beginnt eine massive inter­na­tio­nal koordi­nier­te Klagewelle.

Episodenübersicht

Start der koordinierten internationalen Klagewelle

Es dauerte eine gefühl­te Ewigkeit, bis sich die Juris­ten weltweit aus ihrer Deckung hervor wagten. Seit Mitte Dezem­ber hat sich die Situa­ti­on jedoch praktisch schlag­ar­tig geändert: In zahlrei­chen Ländern starte­te eine inter­na­tio­nal koordi­nier­te Klage­wel­le im Zusam­men­hang mit den von den Staaten verhäng­ten Corona-Massnah­men. Wir geben nachfol­gend einen kurzen Überblick über die wichtigs­ten bisher einge­reich­ten oder kurz bevor­ste­hen­den Klagen in den jewei­li­gen Ländern:

Deutschland:

  • 2020/11: Äusse­rungs­recht­li­che Klage zu Aussa­gen von Dr. Wolfgang Wodarg
  • 2020/12: Schaden­er­satz­kla­ge gegen Prof. Dr. Chris­ti­an Drosten
  • 2020/12: Verfas­sungs­be­schwer­de gegen die Bundes­kanz­le­rin und 16 Ministerpräsidenten

USA/Kanada:

  • 2020/12: Class Action (Sammel­kla­ge) gegen den «Drosten PCR-Test»
  • 2021/01: Class Action (Sammel­kla­ge) gegen die Corona-Massnahmen

Australien:

  • 2020/12: Klage gegen Corona-Massnah­men/­Zwangs­imp­fun­gen

Frankreich:

  • 2021/01: Klage z.H. Europäi­scher Gerichts­hof für Menschen­rech­te (EGMR) wegen Verlet­zung der Menschenrechte

Italien:

  • 2020/12: Klage z.H. EU-Kommis­si­on: Nichtig­keits­kla­ge im Zusam­men­hang der Zulas­sung von Impfstoff

Portugal:

  • 2020/11: Klage gegen ungerecht­fer­tig­te Corona-Massnah­men -> Klage erfolgreich!

Zahlreiche Verfassungs- und Gesetzesverstösse

Die einge­reich­ten Klagen konzen­trie­ren sich auf verschie­de­ne Aspekte im Zusam­men­hang mit der Corona-Pandemie:

Verfassungswidrige Einschränkungen der Grundrechte:

  • Unrecht­mäs­si­ge Einschrän­kung der Bewegungs­frei­heit (Demons­tra­ti­ons­ver­bo­te, Versamm­lungs­ver­bo­te, Ausgehverbote)
  • Unver­hält­nis­mäs­si­ge und nicht evidenz­ba­sier­te Massnah­men (Quaran­tä­ne, Isolation)
  • Verlet­zung des Gleich­stel­lungs­ge­set­zes durch Benach­tei­li­gung von Menschen mit Masken­dis­pen­sie­rung aus gesund­heit­li­chen Gründen

Drohungen, Nötigungen und Körperverletzungen:

  • Verwei­ge­rung der Impfung führt zur Kündi­gung beim Pflege­per­so­nal und/oder Verlust der gesetz­li­chen Unfallversicherung
  • Durch­ge­führ­te Impfung aufgrund von Drohungen/Druck gilt als Körperverletzung

Verbreitung von Falschinformationen:

  • Nutzung des PCR-Tests zum Nachweis von Infek­tio­nen, den dieser nicht erbrin­gen kann
  • Fehlen­de Beweise zur asympto­ma­ti­schen Übertra­gung des Virus
  • Impfver­spre­chen mit über 80%iger Erfolgs­quo­te, die jedoch nur bei gesun­den Menschen erreicht werden kann

Verschweigen von Informationen:

  • Mögli­che langfris­ti­ge Schäden durch Impfung wurden nicht untersucht
  • Mögli­che Gefah­ren der Impfung werden den Geimpf­ten nur unzurei­chend aufgezeigt
  • Keine Schaden­er­satz­an­sprü­che bei Schädi­gung des Geimpf­ten (Haftungs­aus­schluss)

Erfolgsaussichten der eingereichten Klagen

In den Leitme­di­en ist nichts über die zahlrei­chen Verfas­sungs­ver­stös­se zu lesen. Auch über die prakti­zier­ten Drohun­gen und Nötigun­gen bei der Impfung von Menschen in Pflege­be­ru­fen wird nur selten berich­tet. In den Leitme­di­en werden auch die juris­ti­schen Aktivi­tä­ten praktisch totge­schwie­gen oder es wird ihnen keine grosse Erfolgs­chan­ce zugestan­den. Das Team, das hinter der Klage­wel­le steht hat jedoch bereits zahlrei­che juris­ti­sche Erfolge vorzuweisen.

Einer der gröss­ten Meilen­stei­ne ist die Klage gegen VW im sogenann­ten «Diesel­skan­dal» mit über 50’000 Klägern. Die damali­ge Schadens­sum­me belief sich auf 750 Millio­nen Euro, die den Geschä­dig­ten bezahlt werden musste. Inter­es­sant dabei ist die Feststel­lung, dass die Klage als Sammel­kla­ge in den USA vor Gericht gebracht wurde. Genau dieses erfolgs­ver­spre­chen­de Vorge­hen wird nun auch bei den aktuel­len Corona-Sammel­kla­gen angewendet.

Bis sich die Gerich­te mit den Sammel­kla­gen beschäf­ti­gen, verge­hen wohl noch einige Wochen. Sobald erste Beweis­be­schlüs­se vor dem eigent­li­chen Prozess vorlie­gen (Pretri­al Disco­ve­ries), werden wir selbst­ver­ständ­lich erneut darüber berichten.

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